IGR Konferenz zum "Thema Kollektivverträge und Leiharbeiter" in Raabs an der Thaya

Am 18.5. und 19.5.2010 trafen sich in Raabs an der Thaya VertreterInnen aus der Slowakei, der Tschechischen Republik und Österreich. Das Thema der Konferenz, die im Rahmen der Projekte Zuwins und Zuwinbat stattfand,  waren die Kollektivverträge in den einzelnen Ländern sowie die Situation um die Arbeitskräfteüberlassung.

Am ersten Tag wurden die Gäste vom Präsidenten des IGR  Manfred Kubica begrüßt. Nach einer Vorstellungsrunde gaben die ReferentInnen aus den einzelnen Ländern einen Überblick über die aktuelle wirtschaftliche Lage, die Arbeitslosigkeit in den Regionen sowie über die Maßnahmen der Regierungen. Ein für alle TeilnehmerInnen interessantes Thema war das Ende der Übergangsfristen auf dem Arbeitsmarkt. Der Schwerpunkt des Tages lag jedoch beim Thema Kollektivverträge. Thomas Grammelhofer von PRO-GE machte  die tschechischen und österreichischen KollegInnen mit der Geschichte der Kollektivvertragverhandlungen bekannt  und erklärte, welche Bereiche in den Kollektivverträgen geregelt werden. Den KollegInnen hat sehr gefallen, dass die KVs in Österreich aufgrund der Pflichtmitgliedschaft der Arbeitgeber in der Wirtschaftskammer flächendeckend sind. Dr. Zdenka Dvoranová erklärte dann die Gesetzgebung für Vereinigungsfreiheit und ein Recht auf Interessenvertretung auf betrieblicher Ebene in der Slowakei und betonte die Hauptaufgaben der Gewerkschaften im Bereich der Kollektivvertragsverhandlungen: Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit, Entschädigung bei Arbeitsunfällen, bessere Gehälter usw.

Die Problematik der Kollektivvertragsverhandlungen in der Tschechischen Republik erläuterte Koll. Bohumír Hanák, der stellvertretende Vorsitzende der PROS ČMKOS. Er beschäftigt sich mit Grundregelungen des Kollektivvertrages und erklärte, dass das Ziel sei, die gleichen Bedingungen und Behandlung für alle ArbeiterInnen  zu schaffen und jede Art von Diskriminierung auszuschließen.

 Der erste Tag brachte allen TeilnehmerInnen viel Stoff zum Nachdenken und die Diskussion dauerte bis in den späten Nachmittag. Am Abend besuchten die TeilnehmerInnen die Burg Raabs  und erfuhren von der Reiseführerin viel über die Region Waldviertel und Stadt Raabs.

Am nächsten Tag stand die Arbeitskräfteüberlassung am Programm. Franz Kiesling von PRO-GE machte  uns mir dem Kollektivvertrag für das Gewerbe der Arbeitskräfteüberlassung bekannt, dieser ist seit 1.3.2002 in Kraft. Am Ende seines ausführlichen Vortrages  betonte er, dass der ÖGB bemüht ist, dauerhaftere Arbeitsverhältnisse, sichere Mindesteinkommen und  klare und durchsetzbare Regelungen zu schaffen. Michal Teraz von der PROS ČMKOS erläuterte zuerst die im Gesetz verankerte Aufgabe der Arbeitsagenturen in der Tschechischen Republik. Diese besteht darin, passende Stellen für Erwerbssuchende zu finden, bei deren Anstellung zu helfen, sowie informative und beraterische Tätigkeit im gegebenen Bereich auszuüben. Kollege Teraz analysierte die Tätigkeit der Agenturen in den letzten zwei Jahren, die grafische Darstellung zeigte die Entwicklung in verschiedenen Branchen auf.

Über die Arbeitskräfteüberlassung in der Slowakei referierte Milan Bušo von KOZ SR. Zur Gründung einer Arbeitsübermittlungsagentur wird in der Slowakei eine Lizenz benötigt. Die Ausübung dieser Aktivität unterliegt der Kontrolle seitens der nationalen Arbeitsinspektion. Die AgenturarbeiterInnen sind nur wenig geschützt (zum Beispiel haben sie keine Kündigungsfrist), das Ziel ist jedoch, dass sie gleiche Arbeitsbedingungen haben wie alle anderen MitarbeiterInnen.

Die IGR Konferenz  vertiefte die Beziehungen zwischen den  Partnergewerkschaften und bot einen wichtigen Anstoß für die weitere interregionale Zusammenarbeit. Gerade jetzt, so die gemeinsame Resolution, sei es sehr wichtig, mit benachbarten Ländern zu kooperieren und nach Lösungen zu suchen, von denen man über die eigenen Grenzen hinaus profitieren kann.